öffentliche Gemeinderatssitzung – bitte Hygienevorschriften – Coronaregeln beachten!!!

Datum/Zeit
Date(s) - 18.01.2022
20:00 - 21:00

Veranstaltungsort
Zentrum der Vereine

Kategorien


Aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehen gilt bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen bis auf weiteres:
– die 3 G Regelung –-
Wir müssen Sie bitten als Zuhörer vorzulegen, einen
• Impfausweis digital oder als Buch/Heft oder
• Bescheinigung über Genesen oder
• eine Bestätigung über einen negativen Test (max. 24 h)
• FFP 2 Maske tragen!

Tagesordnung

1. 1.1. Die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan inklusive vier Berichtigungen im OT Oberostendorf sowie 2. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Nr. 11 „Gewerbegebiet – Ost Lengenfelder Straße“ im OT Oberostendorf
a) Behandlung Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB zu den Entwurfsstand vom 31.08.2021 gem. § 3 Abs. 2 und
§ 4 Abs. 2 BauGB („Abwägung“) zum Flächennutzungsplan
b) Feststellungsbeschluss zum Endgültigen Planstand in der Fassung vom 18.01.2022

1.2. Die 2. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Nr. 11 „Gewerbegebiet –
Ost Lengenfelder Straße“
a) Behandlung Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der
Behörden und sonstigen TÖB zu dem Entwurfsstand vom 31.08.2021 gem. § 3
Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB („Abwägung“) zur 2. Änderung und Erweiterung
Bebauungsplan
b) Billigung der geänderten Entwurfsfassung mit Stand vom 18.01.2022
c) Verfahrensbeschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Beteiligung und Anhörung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in angemessen verkürztem Zeitraum (2 Wochen)

2. Gemeinde Westendorf – Einfacher Bebauungsplan mit Grünordnung „Westendorf
Altort“ – Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstige Träger
öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB – Stellungnahme
Unterlagen sind einzusehen unter:
https://www.gemeinde-westendorf.de/baugebiete- westendorf.html

3. Ergänzung zur Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben der
Feuerwehr im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit – Beschluss

4. Dorfgemeinschaftshaus Gutenberg – Zusammenstellung

5. Angebot für Gutachten für die Kalkulation der Entwässerungseinrichtungen

6. Informationen Kommunalunternehmen Oberostendorf

7. Wünsche und Anträge

Landkreis Ostallgäu